Petition gegen Rasseliste in Thüringen

bei mir auch nicht

Da kommt bei mir - leider können sie diese Petition nicht unterschreiben -

Ohne die Illusionen zerstören zu wollen, aber auch öffentliche Petitionen haben in aller Regel keinen Einfluss auf das Parlamentarische Verfahren der Gesetzgebung...Kannste auch nen Brief direkt an Frau Lieberknecht schreiben, das wird ähnlichen Erfolg haben. Im Grunde wirst du daraufhin nur die Sachlage des aktuellen Gesetzes in einer Stellungnahme durch, in diesem Fall, das Innenministerium des Landes erklärt bekommen und mit Glück die Argumentationen für die anstehende Gesetzesänderung, mehr passiert aber mit Sicherheit nicht. Natürlich soll es das direkte Sprachrohr der Bevölkerung sein aber ich sitze selbst an einer Stelle, an der ich mit Petitionen zu tun habe und ich sehe täglich wie es abläuft.....